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DasFröhlichBand

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DasFröhlichBand GmbH
Kellersrain 12
D-71723 Grossbottwar

Telefon +49 (0) 7148-922 034
Telefon +49 (0) 7148-922 036
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Geschäftsführer: Dipl.-Wirt. Ing. Andreas Tepper
HRB 310 235, Amtsgericht Stuttgart
USt-ID: DE 146 188 304

Rechtliche Hinweise

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Der Schutz personenbezogener Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer oder E-Mail ist uns ein wichtiges Anliegen. Personenbezogene Daten werden bei DasFröhlichBand GmbH nur nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechtes erhoben, verarbeitet und genutzt.

Konzept und Design

redegg Stütz & friends GmbH
www.redegg.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

 

1.

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind lediglich Unternehmer. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

 

2.

Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.

 

 

§ 2 Vertragsschluss

 

1.

Unsere Angebote sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

 

2.

Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

 

3.

Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen. Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

 

4.

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir in dem Fall, in welchem wir selbst nicht richtig oder nicht ordnungsgemäß beliefert werden, wir die Bestellung des Kunden auch nicht oder nur teilweise erfüllen müssen.

 

Im Falle einer solchen Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit unserer Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung des Kunden wird unverzüglich zurückerstattet.

 

 

§ 3 Produktkonfiguration

 

Die durch den Produktkonfigurator vorgeschlagenen Gurttypen sind als Empfehlungen zu verstehen. Der Kunde behält nach wie vor die Verantwortung für die Auswahl der Gurttype und deren Ausführungen. Auch bei der Eingabe der Serien-Nummern von der Firma Das Fröhlich Band GmbH muss der Kunde stets die Ihn vorgeschlagenen Angaben überprüfen und ggf. korrigieren. Bei Falschbestellung kann kein Regress für falsch gelieferte Ware wie auch für Folgeschäden genommen werden. Die angebotenen Gurte können nicht als Muldengurte eingesetzt werden.

 

§ 4 Toleranzen

 

Nachfolgende Toleranzen stellen keine Abweichung von den Bestellungen dar und werden als vertragsgemäß vereinbart:

 

Toleranzen (Engere Toleranzen nach Absprache möglich)

 

Breite

von

50

bis

100 mm

±  2,5%

 

über

100

bis

150 mm

±  2,0%

 

über

150

bis

200 mm

±  1,5%

 

über

200

bis

300 mm

±  1,0%

 

über

300

bis

750 mm

±  0,8%

 

über

750

bis

1.500 mm

±  0,7%

 

über

1.500

bis

2.000 mm

±  0,6%

 

über

2.000

bis

3.000 mm

±  0,5%

 

 

 

 

 

 

Länge

von

900

bis

1.500 mm

±  1,0%

 

über

1.500

bis

2.500 mm

±  0,7%

 

über

2.500

bis

10.000 mm

±  0,4%

 

über

10.000 mm

 

 

±  0,3%

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stärken

 

 

 

 

±  10%

 

 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

 

1.

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

 

2.

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

 

3.

Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Geschäftssitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich herauszuverlangen.

 

4.

Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2 und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

 

 

5.

Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungspflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

 

 

§ 5 Preise

 

1.

Die Preise verstehen sich – soweit nicht eine andere Währung ausdrücklich angegeben ist – in Euro.

 

2.

Unsere Preise gelten frei Haus einschließlich Verpackung.

 

3.

Weichen die zum Lieferzeitpunkt gültigen Preise um mehr als 10% von den zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Preisen ab und liegt zwischen den beiden Zeitpunkten eine Spanne von mehr als einem Monat, so ist der zum Lieferzeitpunkt gültige Preis zu bezahlen.

Mehrwertsteuer, Versicherungskosten, Zölle, Konsulatskosten sowie sonstige öffentlich-rechtlichen Abgaben stellen wir gesondert in Rechnung.

 

4.

Unsere Rechnungen sind zahlbar: nach Rechnungsstellung per Vorausskasse mit 3 % Skonto, nach Rechnungsstellung per Abbuchungsverfahren mit 3% Skonto, oder innerhalb von 10 Tagen rein netto nach Rechnungsstellung. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

 

Der Kunde hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

 

5.

Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden.

 

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

 

§ 6 Gefahrübergang

 

 

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

 

Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

 

 

§ 7 Mängelhaftung

 

1.

Die Mängelrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

 

Kunden müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.

 

2.

Für Mängel der Ware leisten wir zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Voraussetzung hierfür ist in jedem Fall, dass der Kunde die mangelhafte Ware zuvor an uns zurück gesandt hat.

 

Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

 

3.

Bei unseren Waren handelt es sich um Gebrauchsgegenstände, die einer gebrauchsbedingten Abnutzung unterliegen. Die Gewährleistungsfrist beträgt daher 12 Monate ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

 

 

 

§ 8 Haftungsbeschränkungen und –freistellung

 

1.

Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

 

Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haften wir nicht.

 

2.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

 

3.

Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 8 Ziff 1. und Ziff. 2 vorgesehen ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen.

 

Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gem.    § 823 BGB. Die Begrenzung nach Abs. 1 gilt auch, soweit der Besteller anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.

 

Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

4.

Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtwidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

 

5.

Der Kunde stellt uns von allen Nachteilen frei, die uns durch Dritte wegen schädigender Handlung des Kunden – gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig – entstehen können.

 

 

§ 9 Datenschutz

 

1.

Wir verwenden ihre Daten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Um Ihre Bestellung abwickeln und ausliefern zu können, werden Ihre Daten nur an den jeweils mit der Auslieferung beauftragten Lieferdienst weiter gegeben. Es wird sichergestellt, dass sämtliche erhobenen Daten ausschließlich in gesetzlich zulässiger Weise erhoben, gespeichert, verwendet und verarbeitet werden.

 

2.

Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht aus jederzeitigem Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.

 

 

§ 10 Schlussbestimmungen

 

1.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

 

2.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz.